Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Präambel und Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Betreiber der Onlineplattform (nachfolgend „Anbieter”) und sämtlichen natürlichen Personen, welche die vom Anbieter bereitgestellten digitalen Dienste, Kommunikationsfunktionen sowie sonstigen interaktiven Leistungen in Anspruch nehmen (nachfolgend „Nutzer”).

(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche gegenwärtigen sowie zukünftigen Leistungen, Funktionen, digitalen Inhalte und sonstigen Angebote des Anbieters, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich eine hiervon abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, selbst wenn ihrer Geltung nicht ausdrücklich widersprochen wird.

(3) Mit Abschluss des Registrierungsvorganges bestätigt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig zur Kenntnis genommen zu haben. Gleichzeitig erklärt er sich mit deren Geltung als alleiniger Vertragsgrundlage ausdrücklich einverstanden.

(4) Soweit einzelne Leistungen besonderen Nutzungsbedingungen unterliegen, gehen diese im Kollisionsfall den allgemeinen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande kommenden Vertrages ist ausschließlich die Bereitstellung einer internetbasierten Kommunikations- und Unterhaltungsplattform, welche dem Nutzer verschiedene digitale Inhalte, Kommunikationsmöglichkeiten sowie interaktive Funktionen zur Verfügung stellt.

(2) Die Plattform umfasst insbesondere, jedoch nicht abschließend,

• die Erstellung und Verwaltung persönlicher Nutzerkonten,
• die Nutzung digitaler Profile,
• den Austausch von Nachrichten,
• multimediale Inhalte,
• virtuelle Interaktionsmöglichkeiten,
• digitale Kommunikationsleistungen,
• sowie weitere vom Anbieter bereitgestellte Funktionen.

(3) Der Anbieter schuldet ausschließlich die technische Bereitstellung der Plattform innerhalb der jeweiligen betrieblichen und technischen Möglichkeiten. Vertragsgegenstand ist ausdrücklich nicht die Herbeiführung bestimmter kommunikativer, sozialer oder persönlicher Erfolge.

(4) Der Anbieter übernimmt insbesondere keinerlei Verpflichtung hinsichtlich

a) des Zustandekommens eines Kontaktes zwischen einzelnen Nutzern,

b) der Dauer, Qualität oder Intensität einer Kommunikation,

c) einer bestimmten Reaktionsgeschwindigkeit,

d) des Zustandekommens persönlicher Bekanntschaften,

e) einer außerhalb der Plattform stattfindenden Kommunikation,

f) einer persönlichen Begegnung,

g) einer partnerschaftlichen oder sonstigen zwischenmenschlichen Beziehung,

oder eines sonstigen individuellen Erfolges, welcher über die bloße Bereitstellung der Plattform hinausgeht.

(5) Die Plattform dient ausschließlich der Unterhaltung, digitalen Kommunikation sowie der interaktiven Nutzung innerhalb der bereitgestellten technischen Infrastruktur. Ein Anspruch auf eine bestimmte Beschaffenheit des Kommunikationserfolges besteht nicht.

§ 3 Digitale Inhalte

(1) Der Nutzer nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die Plattform neben von Nutzern selbst erstellten Inhalten auch Inhalte bereitstellen kann, welche ganz oder teilweise moderiert, redaktionell betreut, automatisiert verarbeitet oder unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt oder unterstützt werden.

(2) Solche Inhalte können insbesondere der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Plattformbetriebes, der Verbesserung des Nutzererlebnisses, der Qualitätssicherung, der technischen Weiterentwicklung, der Betrugsprävention, der Moderation von Kommunikationsabläufen sowie statistischen oder organisatorischen Zwecken dienen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, automatisierte Systeme, algorithmische Entscheidungsprozesse sowie Verfahren künstlicher Intelligenz zur Erstellung, Unterstützung, Optimierung oder Verarbeitung von Profilinformationen, Nachrichteninhalten, Antwortvorschlägen, Gesprächsverläufen oder sonstigen Kommunikationsbestandteilen einzusetzen.

(4) Dem Nutzer ist bekannt, dass einzelne Profile oder Kommunikationsabläufe ausschließlich virtuellen, unterhaltenden, moderierenden oder systemgestützten Zwecken dienen können und daher nicht notwendigerweise einer real existierenden natürlichen Person zugeordnet sind.

(5) Aus der Nutzung der Plattform kann insbesondere kein Anspruch darauf hergeleitet werden,

• ausschließlich mit natürlichen Personen zu kommunizieren,
• jederzeit eine individuelle menschliche Antwort zu erhalten,
• oder eine außerhalb der Plattform fortgesetzte Kommunikation zu erwarten.

(6) Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Kommunikationsangebote ausschließlich innerhalb des durch den Anbieter vorgesehenen Funktionsumfangs erfolgen und keinen Anspruch auf darüber hinausgehende Leistungen begründen.

§ 4 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist die vorherige Erstellung eines persönlichen Nutzerkontos.

(2) Zur Registrierung sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen berechtigt, welche das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben.

(3) Der Nutzer versichert, sämtliche im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben vollständig, wahrheitsgemäß und aktuell zu halten. Änderungen sind unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder Nutzerkonten vorläufig zu sperren, sofern tatsächliche Anhaltspunkte für missbräuchliche Nutzungen, unrichtige Angaben, Identitätstäuschungen oder sonstige Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen.

(5) Das Nutzerkonto ist höchstpersönlich. Eine Übertragung, Vermietung, Verpfändung oder sonstige Überlassung an Dritte ist ausgeschlossen.

(6) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Sämtliche über das Nutzerkonto vorgenommenen Handlungen werden dem Nutzer zugerechnet, soweit dieser die missbräuchliche Nutzung zu vertreten hat.

§ 5 Virtuelle Credits

(1) Erweiterte Funktionen der Plattform können ausschließlich gegen den Einsatz virtueller Credits genutzt werden.

(2) Credits stellen weder gesetzliche Zahlungsmittel noch E-Geld im Sinne gesetzlicher Vorschriften dar. Ebenso begründen Credits keinerlei Forderungs-, Eigentums-, Beteiligungs-, Rückzahlungs- oder Vermögensrechte gegenüber dem Anbieter.

(3) Credits dienen ausschließlich der Freischaltung digitaler Leistungen innerhalb der Plattform und besitzen ausschließlich plattforminterne Funktion.

(4) Eine Auszahlung, Übertragung, Verpfändung, Veräußerung oder anderweitige wirtschaftliche Verwertung von Credits ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich nichts Abweichendes vorgeschrieben ist.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, Umfang, Preisgestaltung, Paketgrößen sowie die Zuordnung einzelner Plattformfunktionen zu Credits künftig anzupassen, sofern hierdurch bereits erworbene Nutzungsrechte nicht unangemessen beeinträchtigt werden.

(6) Nicht verbrauchte Credits verbleiben grundsätzlich bis zur Beendigung des Nutzerkontos auf dem jeweiligen Benutzerkonto gespeichert, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften oder überwiegende berechtigte Interessen des Anbieters einer weiteren Bereitstellung nicht entgegenstehen.

§ 6 Erwerb virtueller Credits und Zahlungsabwicklung

(1) Nach erfolgreicher Registrierung ist der Nutzer berechtigt, virtuelle Credits zum jeweils auf der Plattform ausgewiesenen Preis zu erwerben. Der Erwerb erfolgt ausschließlich gegen einmalige Zahlung; ein Abonnement, eine automatische Vertragsverlängerung oder eine wiederkehrende Zahlungspflicht wird hierdurch nicht begründet, sofern der Anbieter dies nicht ausdrücklich und gesondert ausweist.

(2) Vor Abschluss eines entgeltlichen Erwerbsvorgangs werden dem Nutzer sämtliche vertragswesentlichen Informationen, insbesondere die Anzahl der zu erwerbenden Credits, der Gesamtpreis einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sowie der Umfang der hierdurch freigeschalteten Leistungen in geeigneter Weise angezeigt.

(3) Die Zahlung erfolgt über die jeweils angebotenen und technisch verfügbaren Zahlungsmethoden, insbesondere mittels PayPal, Kreditkarte, Debitkarte oder weiterer durch den Anbieter bereitgestellter Zahlungsdienstleister. Mit erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorgangs werden die erworbenen Credits dem Nutzerkonto unverzüglich oder innerhalb der technisch erforderlichen Bearbeitungszeit gutgeschrieben.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Zahlungsmethoden jederzeit zu ergänzen, einzuschränken oder einzustellen, soweit hierdurch keine bereits abgeschlossenen Verträge berührt werden.

(5) Ein Anspruch auf den Erwerb bestimmter Creditpakete oder dauerhaft unveränderte Preisgestaltungen besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, Preise, Paketgrößen, Bonusaktionen oder Sonderangebote mit Wirkung für zukünftige Erwerbsvorgänge unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer anzupassen.

§ 7 Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten

(1) Soweit der Nutzer digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen im Sinne der §§ 327 ff. BGB erwirbt, gelten die gesetzlichen Vorschriften über Verbraucherrechte.

(2) Der Nutzer nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig erlischt, sofern

a) der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung begonnen hat,

b) der Nutzer dem ausdrücklichen Beginn der Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist zugestimmt hat,

und

c) der Nutzer bestätigt hat, dass ihm bekannt ist, dass durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung erlischt.

(3) Mit Abschluss des jeweiligen Erwerbsvorgangs erklärt der Nutzer ausdrücklich seine Zustimmung zur sofortigen Bereitstellung der digitalen Inhalte sowie seine Kenntnis der hiermit verbundenen gesetzlichen Rechtsfolgen.

§ 8 Kennzeichnung einzelner Profile

(1) Zur Gewährleistung einer transparenten Nutzung der Plattform können einzelne Profile durch besondere Kennzeichnungen oder grafische Symbole hervorgehoben werden.

(2) Derartige Kennzeichnungen dienen ausschließlich der Erläuterung bestimmter Eigenschaften oder Funktionsweisen des jeweiligen Profils innerhalb der Plattform und besitzen keinen eigenständigen Erklärungswert außerhalb des jeweiligen Nutzungskontextes.

(3) Soweit einzelne Profile entsprechend gekennzeichnet sind, erfolgt deren Nutzung ausschließlich innerhalb der vom Anbieter bereitgestellten Kommunikations- und Interaktionsmöglichkeiten. Aus einer solchen Kennzeichnung oder aus der Nutzung des betreffenden Profils kann insbesondere kein Anspruch auf die Herstellung eines außerhalb der Plattform stattfindenden persönlichen Kontaktes, die Offenlegung privater Kontaktdaten, eine persönliche Begegnung oder das Zustandekommen einer tatsächlichen sozialen oder partnerschaftlichen Beziehung hergeleitet werden.

(4) Dem Nutzer ist bekannt, dass entsprechend gekennzeichnete Profile unter anderem unterhaltenden, moderierenden, organisatorischen, systemgestützten oder sonstigen plattforminternen Zwecken dienen können. Ihre Nutzung beschränkt sich ausschließlich auf die innerhalb der Plattform vorgesehenen Kommunikationsmöglichkeiten.

(5) Die jeweilige Kennzeichnung stellt weder eine Bewertung des Profils noch eine Aussage über dessen Qualität, Vertrauenswürdigkeit oder tatsächliche Identität dar.

(6) Das Herzsymbol weißt daraufhin, dass ein physischer Kontakt nicht möglich ist.

§ 9 Rechte und Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Funktionen der Plattform ausschließlich im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Vorschriften, den guten Sitten sowie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen.

(2) Dem Nutzer ist insbesondere untersagt,

• rechtswidrige Inhalte zu verbreiten oder zugänglich zu machen,
• beleidigende, diskriminierende, volksverhetzende oder ehrverletzende Inhalte einzustellen,
• jugendgefährdende Inhalte zu veröffentlichen,
• Schadsoftware, Viren oder sonstige schädliche Programme zu verbreiten,
• unrichtige Identitätsangaben zu verwenden,
• personenbezogene Daten anderer Nutzer unbefugt zu erheben, zu speichern oder weiterzugeben,
• technische Schutzmaßnahmen zu umgehen,
• automatisierte Zugriffe mittels Bots, Scripts oder vergleichbarer Verfahren vorzunehmen,
• Sicherheitsmechanismen zu manipulieren,
• den ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform zu beeinträchtigen,
• Inhalte zu veröffentlichen, hinsichtlich derer keine ausreichenden Nutzungsrechte bestehen.

(3) Der Nutzer sichert zu, dass sämtliche von ihm hochgeladenen Inhalte frei von Rechten Dritter sind beziehungsweise sämtliche erforderlichen Nutzungs-, Veröffentlichungs- und Einwilligungsrechte wirksam eingeholt wurden.

(4) Der Nutzer stellt den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aufgrund einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform oder einer schuldhaften Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehen.

§ 10 Rechte des Anbieters

(1) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, Nachrichten, Bilder oder sonstige Daten zu prüfen, soweit dies zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, zur Missbrauchsverhinderung, zur Wahrung berechtigter Interessen oder zur Aufrechterhaltung der technischen Sicherheit erforderlich ist.

(2) Der Anbieter kann Inhalte jederzeit ganz oder teilweise sperren, entfernen oder deren Verfügbarkeit einschränken, sofern tatsächliche Anhaltspunkte für Gesetzesverstöße, Rechteverletzungen oder Verstöße gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen.

(3) Ferner ist der Anbieter berechtigt, Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft einzuschränken, zu sperren oder zu löschen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

(4) Die Ausübung der vorgenannten Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände des Einzelfalls sowie der berechtigten Interessen beider Vertragsparteien.

§ 11 Laufzeit und Beendigung

(1) Das unentgeltliche Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Vertragsparteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beendet werden, soweit gesetzlich nichts Abweichendes vorgeschrieben ist.

(2) Da die Plattform kein Abonnementmodell vorsieht, entstehen dem Nutzer ausschließlich Verpflichtungen aus den jeweils gesondert vorgenommenen Erwerbsvorgängen virtueller Credits.

(3) Bereits genutzte Credits gelten mit Inanspruchnahme der jeweiligen digitalen Leistung als verbraucht und können nicht erneut verwendet werden.

(4) Nicht verbrauchte Credits verbleiben grundsätzlich bis zur Löschung des Nutzerkontos erhalten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, sicherheitsrelevanten Gründe oder Maßnahmen zur Missbrauchsbekämpfung entgegenstehen.

(5) Ein Anspruch auf Auszahlung, Verzinsung oder Barausgleich nicht genutzter Credits besteht ausschließlich in den gesetzlich zwingend vorgesehenen Fällen.

§ 12 Verfügbarkeit der Plattform

(1) Der Anbieter ist bestrebt, die Plattform im Rahmen der bestehenden technischen, organisatorischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten mit einer möglichst hohen Verfügbarkeit bereitzustellen. Ein Anspruch des Nutzers auf eine jederzeit ununterbrochene, fehlerfreie oder störungsfreie Verfügbarkeit der Plattform oder einzelner Funktionen besteht jedoch ausdrücklich nicht.

(2) Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, den Betrieb der Plattform ganz oder teilweise vorübergehend einzuschränken, auszusetzen oder zu unterbrechen, soweit dies aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Anpassungen, Sicherheitsmaßnahmen, Softwareaktualisierungen, Kapazitätserweiterungen, gesetzlichen Anforderungen oder sonstigen betrieblich erforderlichen Gründen notwendig erscheint.

(3) Vorübergehende Leistungsbeeinträchtigungen, Verzögerungen oder Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters liegen, insbesondere infolge höherer Gewalt, Ausfällen von Telekommunikationsnetzen, Stromversorgungsstörungen, Cyberangriffen oder Handlungen Dritter, begründen keine Ansprüche gegen den Anbieter, sofern diesem kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt.

§ 13 Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

(1) Sämtliche auf der Plattform bereitgestellten Inhalte, Softwarebestandteile, Datenbanken, Designs, Grafiken, Logos, Texte, Bilder, Videos, Quellcodes, Marken sowie sonstige Schutzrechte unterliegen – soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet – den ausschließlichen Rechten des Anbieters oder der jeweiligen Rechteinhaber.

(2) Dem Nutzer wird ausschließlich ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und jederzeit widerrufliches Recht eingeräumt, die Plattform im vertraglich vorgesehenen Umfang für eigene private Zwecke zu nutzen.

(3) Jede über den vertragsgemäßen Gebrauch hinausgehende Nutzung, insbesondere das Vervielfältigen, Verbreiten, öffentliche Zugänglichmachen, Bearbeiten, Reverse Engineering, Auslesen von Datenbanken, automatisierte Erfassen von Inhalten oder sonstige wirtschaftliche Verwertung bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

(4) Mit dem Hochladen eigener Inhalte räumt der Nutzer dem Anbieter ein einfaches, räumlich unbeschränktes und für die Dauer des Nutzungsverhältnisses geltendes Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Speicherung, Verarbeitung, Darstellung und technischen Bereitstellung der Inhalte innerhalb der Plattform erforderlich ist.

§ 14 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Gewähr oder Haftung dafür,

• dass sämtliche Kommunikationspartner reale natürliche Personen darstellen,
• dass jede Kommunikation individuell durch einen Menschen erfolgt,
• dass persönliche Kontakte, Bekanntschaften oder Beziehungen entstehen,
• dass ein Austausch privater Kontaktdaten erfolgt,
• dass außerhalb der Plattform eine Kommunikation oder persönliche Begegnung zustande kommt,
• oder dass die Nutzung der Plattform den individuellen Erwartungen, Vorstellungen oder subjektiven Zielsetzungen des Nutzers entspricht.

(5) Soweit gesetzlich zulässig, haftet der Anbieter ferner nicht für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Datenverluste oder sonstige Vermögensschäden, sofern diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

§ 15 Datenschutz

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie sonstiger einschlägiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen.

(2) Art, Umfang, Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung, welche in ihrer jeweils gültigen Fassung Bestandteil des Informationsangebots des Anbieters ist.

(3) Soweit gesetzlich erforderlich, erfolgen Verarbeitungen personenbezogener Daten ausschließlich auf Grundlage einer entsprechenden gesetzlichen Erlaubnis oder einer vom Nutzer erteilten Einwilligung.

§ 16 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für zukünftige Vertragsverhältnisse zu ändern oder zu ergänzen, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht. Ein solcher liegt insbesondere vor bei Änderungen der Rechtslage, höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischen Entwicklungen, Sicherheitsanforderungen oder einer Erweiterung beziehungsweise Änderung des Leistungsangebots.

(2) Änderungen werden dem Nutzer in geeigneter Weise mitgeteilt. Soweit eine ausdrückliche Zustimmung gesetzlich erforderlich ist, erfolgt eine Änderung ausschließlich nach Maßgabe der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Bereits abgeschlossene Erwerbsvorgänge bleiben von späteren Änderungen grundsätzlich unberührt.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht), soweit dem keine zwingenden verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften entgegenstehen.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt diejenige gesetzlich zulässige Regelung, welche dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

(3) Erfüllungsort sowie – soweit gesetzlich zulässig und der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.

(4) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen, soweit gesetzlich zulässig, der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.

(5) Die Überschriften der einzelnen Bestimmungen dienen ausschließlich der besseren Übersichtlichkeit und entfalten keinerlei eigenständige rechtliche Wirkung für die Auslegung oder Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.